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Zurück zur Ökologie: Die ökologische Steuerreform ist doch wirklich ein sinnvoller Vorstoß. Kann damit doch gleichzeitig der Energieverbrauch gedrosselt und der Faktor Arbeit entlastet werden.


Was sich ,ökologische Steuerreform’ nennt, ist in Wahrheit nur ein neuer Abzocker-Trick, ein vulgärökonomischer Budenzauber. Ökologische Lenkungseffekte können damit nicht erreicht werden, weil in der steuerlichen Bemessungsgrundlage kein Bezug zu den jeweiligen Schadstoffemissionen hergestellt wurde. Im Gegenteil: Mit den Ausnahme- und Befreiungsregelungen für besonders energieintensive Branchen (die aus Gründen des internationalen Wettbewerbs natürlich notwendig sind), stellt man das ökologische Verursacherprinzip auf den Kopf. Und um den Standortwettbewerb als letztes Hindernis gegen uferlose Steuerbelastung auszuschalten, strebt man eine „europäische Harmonisierung“ der Steuerarten und Steuersätze an. Dann kann die „Ökosteuer“ endlich im großen Stil das werden, was sie konzeptionell und in Wahrheit sein soll, nämlich die blanke fiskalische Abkassiererei. Außerdem: Wenn die Höherbelastung umweltschädlicher Energie tatsächlich im (angeblich) beabsichtigten Sinn wirken würde, dann müßte der Steuerertrag hieraus alsbald gegen Null schrumpfen. Damit wäre es dann auch mit der „Entlastung der Arbeit“ wieder vorbei. Außerdem sind energieintensive Betriebe oft besonders produktiv – und somit besonders beschäftigungsfördernd. Also sollte man zur „Entlastung der Arbeit“ die Energiekosten cher senken als erhöhen. Des weiteren werden Betriebe mit einer zu hohen Energiekostenbelastung aus Deutschland abwandern. Die „Entlastung der Arbeit“ wird dann unversehens zur „Entlassung der Arbeit“. Das Umbau-Patentrezept ist also nichts als fauler Zauber. Eine Entlastung des Faktors Arbeit kann nur vermittels echten Entlastungen von Abgaben und von Lohnzusatz- und Lohnnebenkosten geschehen. Subventionierung aus dem Fiskalertrag anderer Lasten ist keine Entlastung, sondern eine weitere Belastung um drei Ecken herum.

 

 

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