Economia48 Projekt Wirtschaftslexikon Management Lexikon Lexikon Wirtschaft
A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z
 
 

 

 

Regulative Maßnahmen als Regierungsaufgabe


Meine zweite Frage betrifft den Sinn regulativer Maßnahmen, und eng damit verknüpft gilt meine dritte Frage der Rolle der Regierung.

Die japanische Regierung befindet sich heute in einer Situation, in der es erforderlich ist, über ihren Ansatz der Wirtschaftspolitik und über die eigentliche Rolle der Politik nachzudenken.

Ich glaube, daß die Funktion der Politik in wirtschaftlichen Angelegenheiten darauf beschränkt werden sollte, ein auf das Notwendigste beschränktes Gesetzespaket beizusteuern, um die Strukturen der Gesellschaft aufrechtzuerhalten: Gesetze etwa gegen Monopolbildung, ein Produkthaftungsgesetz, Gesetze über Verwaltungsverfahren, grundlegende Umweltgesetze und so weiter Eine solche Gesetzgebung sollte natürlich regelmäßig überdacht werden, um mit notwendigen Veränderungen Schritt halten zu können. Und ich glaube (und ich stehe mit dieser Ansicht nicht allein da), daß Regierung und Verwaltung idealerweise so schlank wie möglich sein sollten. Die alltäglichen wirtschaftlichen Angelegenheiten sollten allein den Prinzipien der freien Marktwirtschaft überlassen werden.

Viele Politiker neigen dazu, in der Öffentlichkeit die Forderung nach einer »schlanken« Regierung zu erheben, desgleichen die Medien und zahlreiche Beamte der obersten Verwaltungsebenen. In diesem Sinne nähert sich die Idee von der schlanken Regierung bereits dem Status der offiziellen Politik an. Dieses Ziel sollte deshalb Teil der zukünftigen Regierungspolitik werden. Unglücklicherweise aber gibt es in den jüngsten Parteiprogrammen keinerlei Schritte in diese Richtung. Und die Regierung ist nicht daran interessiert zu untersuchen, was sie leisten könnte.

Deshalb muß die Politik intensiv und sehr bald die Aufgaben, die sie leisten kann, in eine Prioritätenliste einordnen und sofort in die Praxis umsetzen.

In diesem Sinne ist es Sache der japanischen Regierung, bereits heute den Grundstein zu legen, damit in Zukunft eine durch den privaten Sektor bestimmte Wiederbelebung der wirtschaftlichen Aktivitäten gefördert werden kann. Damit wären wir auch besser auf die sehr unsichere Zukunft vorbereitet, die uns schon bald durch die zunehmende Überalterung der Gesellschaft ins Haus stehen wird.

Ich fordere eine »schlanke Regierung«, würde aber niemals sagen, daß die Regierung überflüssig ist. Besonders in Angelegenheiten, die eine internationale Antwort erfordern, halte ich die Verantwortung der Regierung für unumgänglich. Um dies möglichst effektiv zu tun, müssen die Regierungen aller Länder ihre Erkenntnisse in den Problemlösungsprozeß einfließen lassen.

In Ihren Büchern erwähnen Sie als Beispiele für Bereiche, in denen es notwendig ist, daß internationale Organisationen in einem globalen Rahmen, der die Grenzen des Nationalstaates überwindet, zusammenarbeiten, zum einen umweltpolitische Angelegenheiten, zum anderen die Kontrolle der Waffenexporte. Selbst wenn man nur diese beiden Angelegenheiten in Betracht zieht, so ist es doch offensichtlich, daß erhebliche Kosten anfallen werden, um eine Lösung zu finden; ich bin sicher, daß dies ohne Ausnahme auf alle fortschrittlichen Länder gleichermaßen zutrifft. Mit anderen Worten: Die steuerliche Freiheit wird sich verringern, und es gibt die Tendenz, diese Lasten den Menschen und Unternehmern aufzubürden.

Kann die internationale Gemeinschaft in einer solchen Situation wirklich globale Umweltprobleme angehen? Werden die fortschrittlichen Länder darüber hinaus einen ausreichenden Führungsanspruch zu diesen Themen demonstrieren können, ohne die Entwicklung von Strategien als auch die finanziellen Aspekte dabei zu vernachlässigen?

Ich wüßte gerne, wie Ihre Meinung zu diesen Themen, für die die Regierungen der fortschrittlichen Staaten einen gemeinsamen Lösungsansatz entwickeln müssen, lautet. Dieser Lösungsansatz müßte die vielfältigen Aspekte berücksichtigen, denen sich die internationale Gemeinschaft stellen muß und die ein mitunter tödliches Gefahrenpotential für die gesamte Menschheit darstellen. Darüber hinaus würde es mich interessieren, wie Ihrer Meinung nach die Modalitäten für Nationalstaaten und internationale Organisationen aussehen sollten, die Sie wiederholt ansprachen.

 

 

Diese Seite als Bookmark speichern :

 

 

Weitere empfehlenswerte Webseiten:

Digitalisierung: Möglichst viele Informationen verschenken

Integriertes Management: Harmonisation eines hochkomplexen Netzwerkes auf der Grundlage einer Management-Philosophie

Empowerment als Patentrezept bei Trends?

 

Startseite | Themen | Projekt | Kontakt | Impressum | Rechtliche Hinweise

1| 2| 3| 4| 5| 6| 7| 8| 9

Copyright © 2011 All rights reserved. Wissensarchiv für Wirtschaft